Aktuell
-
© BLSV 12.11.2019European Championships 2022 nach München vergeben
Die Landeshauptstadt München wird die European Championships 2022 ausrichten - "eine großartige Chance für den Sport und ein Highlight für die sportbegeisterte Bevölkerung in Bayern", so Bayerns Sportminister Joachim Herrmann.
mehr -
© Christoph Schedensack 09.11.2019Herrmann feiert Wiedervereinigung im ehemals geteilten Grenzort Mödlareuth
"Durch den Mut und den Freiheitswillen der Ostdeutschen wurde die Mauer buchstäblich von Ost nach West eingedrückt. Heute dürfen wir stolz darauf sein, was in den letzten drei Jahrzehnten gelungen ist", so Innenminister Joachim Herrmann bei den Feierlichkeiten im ehemals durch die Mauer getrennten Mödlareuth.
mehr - Alle Meldungen
Im Fokus
Automatisierte Kennzeichenerkennung in Bayern
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2018 die generelle Zulässigkeit der Automatisierten Kennzeichenerkennung (AKE) gebilligt. Es hat jedoch die Voraussetzungen der Anwendung von AKE konkretisiert und verschärft. Der aktuelle Gesetzentwurf der Staatsregierung setzt die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts eins zu eins um. Nicht mehr, nicht weniger.
mehrHärteausgleich für Straßenausbaubeiträge
Haus- und Grundbesitzer müssen seit 1. Januar 2018 in Bayern nicht mehr für die Sanierung oder den Ausbau von innerörtlichen Straßen bezahlen. Für Härtefälle in der Zeit davor hat die Bayerische Staatsregierung einen Härtefallfonds eingerichtet. Mit dieser freiwilligen Leistung ist es uns gelungen, den Bedürfnissen der Kommunen Rechnung zu tragen und die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.
mehr
