Presse-Archiv

Auf dieser Seite finden Sie alle Pressemitteilungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration. Wenn Sie sich für den Email-Versand anmelden möchten, besuchen Sie bitte die Seite Pressemitteilungen abonnieren.

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  • Herrmann stärkt Staatsstraßenerhaltung

    Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann stärkt Staatsstraßenerhaltung: Erkennbare Verbesserungen durch höhere Investitionen - Mittelsteigerung von 2006 auf 2016 um 130 Prozent - 150 Millionen Euro pro Jahr nur für Instandhaltung - Seit 2006 rund 1,3 Milliarden Euro

  • Wechsel an der Spitze der Regierung von Oberfranken

    Wechsel an der Spitze der Regierung von Oberfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Wilhelm Wenning in den Ruhestand und führt Heidrun Piwernetz in das neue Amt ein - Erste Regierungspräsidentin Oberfrankens

  • Terminhinweise StS Eck 9. KW

    Hinweis auf Termine von Staatssekretär Gerhard Eck

  • Terminhinweise StM Herrmann 9. KW

    Hinweis auf Termine von Innenminister Joachim Herrmann

  • Einladung - Eck und Bausback bei Richtfest für Neubau Amtsgericht Memmingen

    Bayerns Justizminister Winfried Bausback und Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck bei Richtfest für Neubau Amtsgericht Memmingen:12 Millionen Euro gute Investition in die Zukunft - Einladung an die Presse

  • Klarstellung: Novellierung Verfassungsschutzgesetz (25.02.2016 PM 55/2016)

    Das Bayerische Innenministerium stellt klar: Regelungen zum Einsatz von V-Leuten im neuen Bayerischen Verfassungsschutzgesetzentwurf im Wesentlichen identisch mit dem Verfassungsschutzgesetz des Bundes: V-Leute dürfen keine Straftaten gegen Leib, Leben und Eigentum begehen - kein Einsatz von Verbrechern

  • Novellierung Verfassungsschutzgesetz

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt dem Landtag den Entwurf für ein neues Bayerisches Verfassungsschutzgesetz vor: Verfassungsschutz fit machen für künftige Herausforderungen

  • Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West'

    Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zum Planfeststellungsbeschluss für das Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West': Wichtiger Fortschritt für Erdinger Ringschluss und Münchner Flughafenanbindung - Bewerbung um EU-Förderung

  • Neues Kommunalabgabengesetz

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Kompromiss beim neuen Kommunalabgabengesetz: Der Erhebung von Beiträgen für Straßenausbau und Straßensanierung stehen künftig erhebliche Entlastungsmöglichkeiten für den einzelnen Bürger gegenüber - Neues Prädikat für Orte mit Heilquellenkurbetrieb, Heilstollenkurbetrieb und Peloid-Kurbetrieb

  • Herrmann: Nur noch wenige Anträge von Asylbewerbern aus dem Balkan

    Erneut Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen in den Kosovo - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Nur noch wenige Anträge von Asylbewerbern aus den Balkanstaaten in Bayern