Herrmann zur Situation an den Grenzen zu Tschechien und Tirol: Verkehrslage weitgehend entspannt

München, 16.02.2021

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Situation an den Grenzen zu Tschechien und Tirol: Verkehrslage weitgehend entspannt - Mehr als 5.500 Zurückweisungen - Erstaunlich viele ohne Einreiseanmeldung und Coronatest

+++ Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich die Verkehrslage an den Grenzübergängen von Tschechien und Tirol nach Bayern weitgehend entspannt. "Die Bundespolizei und unsere Bayerische Grenzpolizei arbeiten hart daran, die coronabedingten Grenzkontrollen gründlich sowie auch so zügig und reibungslos wie nur möglich durchzuführen", erklärte Herrmann. "Funktionierende Lieferketten und Warenströme sind sehr wichtig." Die gestrigen Staus führte Herrmann auch auf das Ende des Sonntagsfahrverbots zurück, das an den Grenzen zu Deutschland grundsätzlich mehr Lkw-Verkehr zur Folge hat. Außerdem geht Herrmann davon aus, dass sich die internationalen Lkw-Ströme schnell an die neue Kontrollsituation anpassen werden und beispielsweise Umfahrungsmöglichkeiten über die Tauernautobahn anstatt über den Brenner und die Inntalautobahn nutzen. Sehr dankbar ist der Innenminister auch über das Engagement der Nachbarländer, bereits dort ausreichend Möglichkeiten für Coronatests anzubieten: "Das beschleunigt deutlich den Ablauf an unseren Grenzen." +++

Nach Herrmanns Worten sind die strengen Einreisebeschränkungen derzeit unverzichtbar, um die Ausbreitung von hochgefährlichen Coronamutationen aus Tschechien und Tirol einzudämmen. "Die Einhaltung muss auch konsequent kontrolliert werden", erklärte der Innenminister. Sonst würden sich zu viele nicht daran halten. So haben die Bundespolizei und die Bayerische Grenzpolizei allein am 14. und 15. Februar an den bayerischen Landgrenzen bei rund 32.000 kontrollierten Personen 5.527 zurückweisen müssen, weil sie die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllten. Darüber hinaus haben die Bundespolizei und die Bayerische Grenzpolizei seit dem 27. Dezember 2020 direkt an der Grenze, im grenznahen Raum und an den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen insgesamt bereits mehr als 250.000 Kontrollen durchgeführt (Stand: 15. Februar 2021), um die Einhaltung der Corona-Infektionsschutzbestimmungen zu überwachen. Bei 16.949 Personen wurde festgestellt, dass kein gültiger negativer Corona-Test vorlag. Bei 34.679 Einreisenden erfolgte eine Meldung an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde, weil beispielsweise kein gültiger negativer Testnachweis vorgelegt wurde oder die Digitale Einreiseanmeldung nicht vorlag. "Es wollen immer noch erstaunlich viele ohne Einreiseanmeldung und Coronatest einreisen, obwohl die Verpflichtungen schon seit Ende letzten Jahres gelten", merkte Herrmann an. Alleine am 15. Februar musste die Bayerische Grenzpolizei 455 Verstöße wegen fehlender Digitaler Einreiseanmeldung feststellen sowie 54 wegen fehlendem negativen Testnachweis.