Herrmann zu Besuch bei seinem kroatischen Amtskollegen Dr. Božinović

Zagreb, 24. Oktober 2019 (stmi). Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute bei seinem Besuch beim kroatischen Innenminister Dr. Davor Božinović in Zagreb über die Migrationslage an der kroatischen Grenze informiert, der längsten Außengrenze der EU.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, der kroatische Innenminister Dr. Davor Bozinovic und der Generaldirektor der kroatischen Polizei Nikola Milina
© Bayerisches Innenministerium

"Ich war mir mit meinem kroatischen Amtskollegen einig, dass wir seit etwa drei Monaten eine deutliche Steigerung der Migration auf der Balkanroute haben, auch wenn das in Deutschland noch nicht unmittelbar zu spüren ist", erklärte Herrmann. Der kroatische Innenminister hat Herrmann von mehreren tausend Migranten im bosnischen Grenzgebiet berichtet. Die kroatische Polizei habe alle Hände voll zu tun, die illegalen Grenzübertritte zu unterbinden. Für den engagierten Einsatz dankte der bayerische Innenminister der kroatischen Polizei. Herrmann sieht sich insgesamt bestätigt, dass sowohl die konsequenten Kontrollen der EU-Außengrenzen und aber auch die Binnengrenzkontrollen in Deutschland fortgesetzt werden müssen.

Der bayerische Innenminister befürchtet, dass der Migrationsdruck auf der Balkanroute weiterhin hoch bleibt. "Wir haben nach wie vor im Durchschnitt rund 800 unerlaubte Einreisen nach Deutschland pro Monat, rund 440 Flüchtlinge werden im Schnitt jeden Monat an der deutsch-österreichischen Landesgrenze zurückgewiesen. Hinzu kommt die seit Sommer dieses Jahres fragile Entwicklung an der türkisch-griechischen Grenze. Die Anlandungen auf den griechischen Inseln mit verstärkten Transfers auf das griechische Festland sind sprunghaft angestiegen. Es ist deshalb weiterhin entlang der Balkanroute mit einem hohen illegalen Migrationspotenzial zu rechnen."

Der Bayerische Innenminister wird dieses Thema auch bei seinem zweitägigen Besuch in der kommenden Woche am 29. und 30. Oktober in Athen bei seinem griechischen Amtskollegen ansprechen.

Herrmann bezeichnete die Zusammenarbeit mit Kroatien, die vor allem im Bereich der Verbrechensbekämpfung und bei der Bekämpfung der Schleusungskriminalität stattfindet, als sehr fruchtbar: "Sie wird immer enger." Besonders wichtig sei dabei, den EU-weiten Informationsaustausch zu optimieren, insbesondere was gemeinsame Informationssysteme, wie zum Beispiel beim Abgleich von Fingerabdrücken oder Kriminalakten betrifft. Herrmann: "Hier müssen wir die Vereinbarkeit der Systeme zur gemeinsamen Nutzung und zum gemeinsamen Informationsaustausch noch weiter ausbauen. Ein gemeinsames Ziel haben wir auch darin, unsere Fähigkeiten im Bereich der Cybersicherheit weiterzuentwickeln und die Risiken durch Cyberkriminalität dadurch zu verringern, dass wir die Strafverfolgungsbehörden grenzüberschreitend besser koordinieren." Beides werden Ziele der Ratspräsidentschaften sein, die im ersten Halbjahr 2020 von Kroatien übernommen wird und im zweiten Halbjahr 2020 an Deutschland übergeht.