KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Newsletter KIM - Ausgabe vom 27. Mai 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

bei der gestrigen Europawahl waren allein in Bayern über 100.000 Bürgerinnen und Bürger in rund 15.500 Wahlvorständen im Einsatz. Wir danken allen Wahlhelferinnen und -helfern für die reibungslose Durchführung der Wahlen und die zügige Feststellung des Ergebnisses.

Neben den Ehrenamtlichen gilt unser Dank vor allem den Verantwortlichen in den Kommunen und staatlichen Behörden, allen voran dem Bayerischen Landesamt für Statistik. Dank der monatelangen intensiven Vorbereitungsarbeiten konnte wie gewohnt ein professioneller Ablauf der Wahlen für die rund 10,2 Millionen Stimmberechtigten gewährleistet werden. Dieser wichtige Dienst aller Beteiligten für unsere Demokratie ist nicht hoch genug wertzuschätzen.

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister

Ihr
Gerhard Eck, MdL
Gerhard Eck, MdL
Staatssekretär


Unsere Themen

  • Einwurf des Wahlbriefes Europawahl in die Wahlurne
    © Gina Sanders /Alterfalter - Fotolia.com

    Europawahl: Vorläufiges amtliches Endergebnis für Bayern

    Bei der Europawahl am 26. Mai 2019 waren rund 10,2 Millionen Wahlberechtigte in Bayern aufgerufen, über die Verteilung der 96 deutschen Sitze des Europäischen Parlaments abzustimmen. Zur Wahl standen 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit insgesamt 1.113 Bewerberinnen und Bewerbern. Das vorläufige amtliche Endergebnis für Bayern ist auf den Seiten des Landeswahlleiters abrufbar.

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  • Innen- und Sportminister Joachim Herrmann ehrt 32 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei im Odeon des bayerischen Innenministeriums. Darunter waren unter anderem Weltcupgewinner sowie Welt- und Europameister. "Wir sind auf Ihre sportlichen Erfolge sehr stolz", erklärte Herrmann. "Mit Ihren eindrucksvollen Leistungen haben Sie das Ansehen der Bayerischen Polizei bei nationalen und internationalen Wettbewerben in besonderer Art und Weise gefördert." Die Sportlerinnen und Sportler seien ein Beleg für die vorbildliche dienstliche und sportliche Einstellung bayerischer Polizeibeamter.
    © Redaktion Bayerns Polizei

    Herrmann ehrt erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei

    Hervorragende sportliche Leistungen hat Innen- und Sportminister Joachim Herrmann der Bayerischen Polizei attestiert. Im Odeon des bayerischen Innenministeriums ehrte der Minister 32 besonders erfolgreiche bayerische Polizistinnen und Polizisten für ihre ausgezeichneten Erfolge im Beisein von hochrangigen Vertretern der Polizei und zahlreichen Repräsentanten der beteiligten Sportverbände. Darunter waren unter anderem Weltcupgewinner sowie Welt- und Europameister. "Wir sind auf Ihre sportlichen Erfolge sehr stolz", erklärte Herrmann. "Mit Ihren eindrucksvollen Leistungen haben Sie das Ansehen der Bayerischen Polizei bei nationalen und internationalen Wettbewerben in besonderer Art und Weise gefördert." Die Sportlerinnen und Sportler seien ein Beleg für die vorbildliche dienstliche und sportliche Einstellung bayerischer Polizeibeamter.

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  • Verfassungsschutzbericht
    © Sammy Minkoff

    Verfassungsschutzbericht: Islamistischer Terrorismus weiterhin größte Bedrohung

    Innenminister Joachim Herrmann hat den Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt. "Der Islamistische Terrorismus ist weiterhin die größte Bedrohung für die Innere Sicherheit", warnte der Minister. Aktuell liegen laut Herrmann zwar keine konkreten Erkenntnisse über einen bevorstehenden Anschlag in Deutschland oder Bayern vor, es bestehe aber nach wie vor eine anhaltend große Anschlagsgefahr. Besonders auf Rückkehrer aus den Kampfgebieten hätten die bayerischen Sicherheitsbehörden ein besonderes Auge: "Wir dürfen jeglichen Extremisten, egal mit welchem Deckmantel sie sich tarnen, keine Chance lassen, die Demokratie zu zerstören."

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  • Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und sein sächsischen Innenministerkollege Prof. Dr. Roland Wöller
    © Sächsisches Innenministerium

    Bayern und Sachsen für mehr Sicherheit

    Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und seines sächsischen Innenministerkollegen Prof. Dr. Roland Wöller wurde in der gemeinsamen Kabinettssitzung der Bayerischen und Sächsischen Staatsregierung am 21. Mai 2019 in Dresden der weitere Ausbau der länderübergreifenden Polizei-Zusammenarbeit beschlossen. Im Mittelpunkt steht ein 5-Punkte-Programm für mehr Sicherheit, das eine engere Zusammenarbeit vor allem in den Deliktsfeldern 'Betäubungsmittelkriminalität', 'Kfz-Verschiebung', 'Schleusung' und 'Menschenhandel' sowie bei der Bekämpfung der Waffenkriminalität vorsieht. Der Schwerpunkt liegt dabei im Dreiländereck von Bayern, Sachsen und der Tschechischen Republik. "Gemeinsam können wir die grenzüberschreitende Kriminalität noch besser bekämpfen", erklärte der bayerische Innenminister. "Davon profitiert die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Bayern und Sachsen gleichermaßen."

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  • Innenminister Joachim Herrmann besucht die EuWe Eugen Wexler GmbH & Co. KG in Lauf a. d. Pegnitz
    © Bayerisches Innenministerium

    Bayern bei Integration in Arbeit auf Erfolgskurs

    "Knapp vier Jahre nach dem großen Flüchtlingszugang im Herbst 2015 können wir in Bayern mit Stolz feststellen: Wir stehen bei der Integration von Geflüchteten in Arbeit, aber auch von Ausländern ohne Fluchthintergrund im Vergleich zu den anderen Ländern hervorragend da." Dieses positive Fazit hat Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei einem Besuch des Ausbildungsbetriebs EuWe Eugen Wexler GmbH & Co. KG in Lauf a. d. Pegnitz gezogen. Wie der Minister bekannt gab, ist im Freistaat die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern innerhalb nur eines Jahres (Februar 2018 - Februar 2019) von rund 39.500 auf 52.100 gestiegen – ein Zuwachs um satte 32 Prozent. "Diese erfreuliche Entwicklung ist ein klarer Beleg, dass in Bayern die Integration der Geflüchteten in Arbeit gelingt", so der Minister. Mit Blick auf den syrischen Auszubildenden Mohamad Hawash, der 2015 nach Deutschland kam und heute über seine Ausbildung zum Werkzeugmechaniker bei EuWe berichtete, sagte Herrmann: "Über einen so erfolgreichen Werdegang wie den von Herrn Hawash freue ich mich als Integrationsminister natürlich besonders."

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  • Polizeibeamte verhaften einen Straftäter
    © Marcel Mayer

    Mehr als 1.800 verhinderte Einbrüche im vergangenen Jahr

    In 1.816 Fällen konnte 2018 in Bayern ein Einbruch verhindert werden, davon 1.507 Fälle durch Sicherungstechnik und 309 Fälle durch aufmerksame Bürger, so eine aktuelle Auswertung des Bayerischen Landeskriminalamts. "Bereits im vierten Jahr in Folge ist 2018 die Zahl der Wohnungseinbrüche im Freistaat gesunken, um 13,3 Prozent auf 5.239", verdeutlichte Innenminister Joachim Herrmann. Das Risiko, Opfer eines Wohnungseinbruchs zu werden, lag nach Herrmanns Worten 2018 in Bayern bei nur noch 40 Fällen pro 100.000 Einwohner (2017: 47). "Das ist wie auch schon in den Vorjahren der bundesweit niedrigste Wert. Einbrecher machen zu Recht einen großen Bogen um Bayern."

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