G7-Gipfel: Beste Werbung für Bayern

München, 9. Juni 2015 (stmi). Der Ministerrat hat heute eine positive Bilanz zum G7-Gipfel in Bayern gezogen. „Wir haben unser Versprechen gehalten: Bayern war das perfekte Gastgeberland“, so Ministerpräsident Horst Seehofer.

Innenminister Joachim Herrmann, Ministerpräsident Horst Seehofer, Chef der Staatskanzlei Marcel Huber
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

„Wir haben in den vergangenen Tagen der ganzen Welt gezeigt, was Bayern ausmacht und seine Stärken sind: die herrliche Landschaft, die Gastfreundschaft der Bevölkerung und die Perfektion bei der Organisation, Durchführung und Begleitung eines Großereignisses. Das war beste Werbung für Bayern, darauf können wir stolz sein! Allen, die bei den Vorbereitungen für den G7-Gipfel beteiligt waren, sage ich für ihren Einsatz meinen persönlichen Dank und ein herzliches Vergelt’s Gott.“ Der Ministerpräsident unterstrich, dass die Planungen und das Konzept für den G7-Gipfel voll aufgegangen seien. Das sei nur mit dem großen Rückhalt der Bürgerinnen und Bürger im Werdenfelser Land für den G7-Gipfel möglich gewesen. Seehofer: „Und auch beim Besuch des amerikanischen Präsidenten Obama mit Bundeskanzlerin Merkel in Krün wurde überdeutlich: Die Menschen in Bayern freuen sich, dass Staats- und Regierungschefs aus aller Welt bei uns zu Gast sind. Sie sind in Bayern herzlich willkommen. Ich bin sicher, dass das Werdenfelser Land und auch ganz Bayern vom G7-Gipfel profitieren werden.“

Sicherheitskonzept hervorragend bewährt

Innenminister Herrmann zog eine positive Bilanz zum Sicherheitseinsatz rund um den G7-Gipfel: „Sehr professionell, mit großem Engagement und persönlichem Einsatz – so haben die Polizistinnen und Polizisten aus allen deutschen Ländern sowie aus Österreich bei diesem Einsatz von internationaler Bedeutung gearbeitet“. Das ausgefeilte und über viele Monate ausgearbeitete Sicherheitskonzept habe sich hervorragend bewährt. Besonders stolz sei er darauf, wie die Sicherheitskräfte auf der einen Seite mit Besonnenheit und Augenmaß, auf der anderen Seite bei Störern aber auch konsequent vorgegangen sind. So haben sie die drei Hauptziele des Einsatzes voll erreicht: Die Sicherheit der Teilnehmer des G7-Gipfels und der reibungslose Ablauf des Gipfeltreffens waren ebenso gewährleistet wie der Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit als auch eine möglichst geringe Beeinträchtigung der Bürgerinnen und Bürger im Einsatzraum. Dabei habe die Polizei im bislang größten Einsatz ihrer Geschichte auf Dialog und Kommunikation gesetzt: „Unsere Polizistinnen und Polizisten wurden von den einheimischen Bürgern wie von den Gästen als sehr freundlich und bürgernah wahrgenommen.“

Einschreiten nur selten notwendig

Glücklicherweise sei nur in Einzelfällen ein Einschreiten notwendig gewesen. Dabei waren eine Reihe von Störungen, Blockaden und Versuche, in den Sicherheitsbereich einzudringen.
Am Haupteinsatztag, dem 7. Juni, waren im Werdenfelser Land rund 18.000 der Bayerischen Polizei unterstellte sowie mehr als 1.950 Einsatzkräfte von Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Rettungsdiensten sowie vom THW tätig. Zeitgleich eingesetzt waren gestern in der Spitze rund 12.000 Polizistinnen und Polizisten. Herrmann: „Der größte Polizeieinsatz in der Geschichte der Bayerischen Polizei war nur dank der hervorragenden Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Österreich so erfolgreich realisierbar. realisierbar. Für diese Unterstützung möchte ich mich ausdrücklich bedanken.“

,Deeskalation durch Stärke´

Herrmann unterstrich noch einmal die Notwendigkeit des aufwändigen Polizeieinsatzes nach der Devise ,Deeskalation durch Stärke´: „Der umfassende Schutz des G7-Gipfels und seiner Teilnehmer - der Präsident der Vereinigten Staaten gehört zu den am meisten gefährdeten Personen der Welt - sowie die zu erwartenden Demonstrationen von Gipfelgegnern hatten eine entsprechende Präsenz der Sicherheitskräfte erfordert. Potentielle Gewalttäter hätten sich genau überlegt, ob sie etwas anstellen oder überhaupt anreisen.“ Als wichtigen Erfolg bezeichnete es Herrmann auch, dass es bislang zu keinen nennenswerten Schäden am Privateigentum in der Einsatzregion gekommen ist. Insgesamt hatten die Sicherheitskräfte rund 50 Versammlungen und Veranstaltungen im Rahmen des G7-Gipfels zu betreuen, davon etwa 35 im Bereich Garmisch-Partenkirchen. Die Spannbreite der Teilnehmerzahlen erstreckt sich von unter 100 Teilnehmern bis zu rund 35.000 Teilnehmern bei der absolut friedlichen Großdemo am 4. Juni in München. „Die große, völlig gewaltfreie Demonstration in München mit so vielen Menschen, ist auch ein Stück bayerischer Demokratie und Lebensart, ob man die Inhalte der Protestierenden teilt oder nicht. Wenn alle so wären, könnten wir uns viel Polizeieinsatz sparen.“